Allgemeine Geschäftsbedingungen

1  Einleitung

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Nachhaltigkeit und verantwortungsvolles Handeln zählen zu den zentralen Zielen unseres Unternehmens. Im Rahmen unserer unternehmerischen Verantwortung verpflichten wir uns, Ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag größtmögliche Transparenz über die von uns angebotenen Dienste zu bieten. Machine-to-Machine-Kommunikationsdienste, kurz M2M, oder IoT-Dienste bezeichnen „M2M-Übertragungsdienste“, bei denen der Anbieter auf technischer Ebene sicherstellt, dass diese Dienste ausschließlich zur automatischen Übertragung von Daten und Informationen zwischen Geräten oder Softwareanwendungen mit wenig oder ohne menschliches Eingreifen genutzt werden können. Ein Anwendungsfall ist die automatische Kommunikation verschiedener technischer Geräte (z. B. Fahrzeuge, Container, Alarmanlagen oder Stromzähler) untereinander oder mit einer zentralen Leitstelle über das Mobilfunknetz. Durch die Vernetzung dieser „Maschinen“ über das Mobilfunknetz können einzelne Module oder ganze Systeme weltweit miteinander kommunizieren und dadurch überwacht, gesteuert und gewartet werden.

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Die Freeeway AG, Thomas A. Edison Str. 2, 7000 Eisenstadt, Österreich („Freeeway“), vertreibt über ihr Onlineportal myFreeeway als Wiederverkäufer Mobilfunkpakete („Freeeway-Pakete“) an Verbraucher und Unternehmen.

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Die zugrunde liegenden Telekommunikationsdienste (mobile Daten, SMS und M2M-Sprachtelefonie) werden von den lizenzierten Mobilfunknetzbetreiberpartnern von Freeeway („MVNO-Partner“) bereitgestellt. Für diesen Dienst sind dies derzeit KPN B.V. (Niederlande), Vodafone GmbH (Deutschland), TMA Austria GmbH (Österreich) und A1 Telekom Austria AG (Österreich), die alle in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsgebiet ordnungsgemäß als Mobilfunkbetreiber lizenziert sind.

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Freeeway betreibt kein Mobilfunknetz. Freeeway ist ausschließlich als Wiederverkäufer und Vertriebspartner für die über sein Onlineportal myFreeeway angebotenen Abonnements tätig.

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2  Leistungsbeschreibung

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1. Der „Freeeway-Dienst“ ermöglicht den Zugang zu mobilen Datendiensten, das Senden und Empfangen von SMS sowie bei ausgewählten Diensten das Tätigen und Empfangen von M2M-Sprachanrufen über Mobilfunk. Diese Leistungen werden von einem der lizenzierten MNO-Partner von Freeeway bereitgestellt.
2. Bei der mobilen Datenübertragung besteht der Dienst aus einer TCP/IP-Datenverbindung auf Grundlage der einschlägigen Standards unter Nutzung von Mobilfunknetzen gemäß dem 3GPP-Standard. Hierfür sind kompatible Geräte erforderlich. Es wird vorausgesetzt, dass die von Endnutzern verwendeten Geräte diese Standards unterstützen.
3. Der Freeeway-Dienst kann in den festgelegten Regionen, dem Mobilfunkversorgungsgebiet, auf Grundlage der Roaming- und Zusammenschaltungsvereinbarungen der lizenzierten MNO-Partner von Freeeway genutzt werden.

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3  Der Vortrag

1. Unser Vertragsverhältnis wird durch die folgenden Bedingungen geregelt:
2. die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Freeeway AG,
3. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für myFreeeway.
4. Der Vertrag wird wirksam durch:
   1. die Anmeldung zu einem im myFreeeway-Portal angebotenen Abonnement
   2. die Aktivierung eines einzelnen Anschlusses (SIM-Karte), entweder durch Freeeway oder durch einen automatisierten Aktivierungsprozess.
5. Während der Registrierung im myFreeeway-Portal müssen Sie Ihre Identität gemäß § 92 Abs. 3 Z 3 lit. a, b und g des österreichischen Telekommunikationsgesetzes 2003 in der Fassung 11/2011 nachweisen. Hierzu ist eines der folgenden elektronischen Verfahren zu nutzen:
   1. Identitätsprüfung mittels Lichtbildausweis;
   2. Identitätsprüfung über Ihre Bank, sofern verfügbar.

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4  Haftung

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1. Freeeway’s liability is regulated in the General Terms and Conditions of Freeeway AG
2. Freeeway’s liability is limited to resale activities and customer support. Responsibility for the network provision, quality, and regulatory compliance of the mobile connectivity lies exclusively with Freeeway’s MNO Partner. Freeeway acts as first line in case of connectivity support but will solve such issues in co-operation with its MNO Partner.
3. Freeeway is not liable for outages, coverage gaps, regulatory restrictions, or failures attributable to Freeeway’s MNO Partners.

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5  myFreeeway Portal

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1. Sie können einen Freeeway-Dienst abonnieren, indem Sie im myFreeeway-Portal unter my.freeeway.com ein persönliches Konto erstellen. Sämtliche personenbezogenen Daten sind über das myFreeeway-Portal anzugeben und zu verwalten.
2. Sie können über das myFreeeway-Portal auch Ihre Abonnements auf eine höhere Leistungsstufe umstellen und zusätzliche Dienste erwerben.
3. Informationen zu Ihrem verbleibenden Guthaben werden im myFreeeway-Portal angezeigt. Sämtliche im Portal angezeigten Verbrauchsinformationen dienen ausschließlich der Orientierung. Da Mobilfunknetze keine Verbrauchsdaten in Echtzeit bereitstellen, besteht in der Regel eine zeitliche Verzögerung zwischen den im myFreeeway-Portal angezeigten Informationen und dem tatsächlichen Verbrauch.

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6  Mobilfunkdienst

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6.1 Mobilfunkversorgungsgebiet

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1. Das Versorgungsgebiet bezeichnet die geografische Region oder die geografischen Regionen, in denen sich eine myFreeeway-SIM-Karte auf Grundlage der Roamingvereinbarungen unserer Mobilfunkbetreiberpartner mit einem Mobilfunknetz verbinden kann. Die für die jeweiligen Mobilfunkbetreiber geltenden Listen zur Netzabdeckung sind diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beigefügt.

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6.2 Abrechnungseinheiten

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1. Für Datendienste erfolgt die Abrechnung in folgenden Einheiten:
2. Zone I, II, III und IV: Einheiten von 1 kByte.
3. Zone V und VI: Einheiten von 10 kByte.
4. Sprachdienste werden sekundengenau abgerechnet. Der M2M-Sprachdienst darf ausschließlich für M2M-Zwecke und nicht für Sprachtelefonie für Endverbraucher, Anrufe zu Mehrwertnummern oder Satellitentelefonie genutzt werden.
5. Bei missbräuchlicher Nutzung der M2M-Sprachtelefonie für Endverbrauchertelefonie, Anrufe zu Mehrwertnummern oder Satellitentelefonie stellt Freeeway dem Endnutzer zusätzliche Gebühren in Rechnung oder kündigt mit sofortiger Wirkung.
6. Bei SMS-Diensten werden MO-SMS (Mobile Originating SMS Traffic) abgerechnet. Dabei handelt es sich um SMS, die vom Gerät versendet werden.
7. Die festgelegten Abonnementgebühren können in Abhängigkeit von folgenden Faktoren variieren:
8. dem Gerätetyp (z. B. Ortungsgerät, Wildkamera, Dashcam, Videokamera, Industrierouter usw.), für den der Dienst genutzt wird, und
9. dem Versorgungsgebiet, in dem die Mobilfunkanbindung für einen oder mehrere der folgenden Mobilfunkdienste freigeschaltet ist: mobile Daten, SMS und Sprachtelefonie.

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7  myFreeeway-Abonnements

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7.1 Allgemeines

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1. Abonnements werden im myFreeeway-Portal angeboten.

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7.2 Abonnementleistungen

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1. Mit dem Erwerb eines Abonnements erhalten Sie je nach gewähltem Abonnement Zugang zu sämtlichen oder einem Teil der in Abschnitt 2 beschriebenen Dienste.

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7.3 Laufzeit des Abonnements

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1. Das Abonnement gilt für einen vorab festgelegten Zeitraum, den „Gültigkeitszeitraum“, der im myFreeeway-Portal für einen Freeeway-Dienst oder einen kombinierten Dienst angegeben ist.

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7.4 Abonnementgebühren

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1. Die Abonnementgebühr wird bei jeder Verlängerung des Gültigkeitszeitraums im Voraus in Rechnung gestellt.
2. Sämtliche Abonnementgebühren werden Ihnen im myFreeeway-Portal angezeigt und sind Bruttopreise einschließlich Umsatzsteuer.
3. Die angebotenen Abonnementgebühren können je nach Ihrem Herkunftsland variieren.
4. Die Preise beziehen sich auf die Währung der Region, in der sich Ihr Herkunftsland befindet. Das Herkunftsland wird anhand der IP-Adresse ermittelt, die Ihr Gerät bei der Registrierung für den Dienst im myFreeeway-Portal verwendet, und mit der von Ihnen angegebenen Wohnadresse abgeglichen.
5. Wir behalten uns das Recht vor, die Abonnementgebühren jederzeit zu ändern. Über Änderungen der Abonnementgebühren werden Sie 30 Tage im Voraus informiert. Die weitere Nutzung des Abonnements nach Wirksamwerden der Änderung der Abonnementgebühr gilt als Ihre Zustimmung zur Zahlung der neuen Abonnementgebühr. Wenn Sie mit den Tarifen nicht einverstanden sind, können Sie das Abonnement kündigen.

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7.5 Verlängerung und Kündigung

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1. Das bestellte Abonnement verlängert sich am Ende des Gültigkeitszeitraums automatisch, sofern Sie es nicht gemäß den Kündigungsbestimmungen kündigen.
2. Sie können ein Abonnement über das myFreeeway-Portal kündigen.
3. Wenn Sie ein Abonnement kündigen, wird die Kündigung am Ende des Gültigkeitszeitraums Ihres aktuellen Abonnements wirksam.

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7.6 Fair-Use-Regelungen

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1. Wenn das Abonnement einen Mobilfunkdienst umfasst, sind die enthaltenen mobilen Daten, SMS oder Sprachminuten gemäß einer Fair-Use-Regelung zu nutzen. Diese Regelung soll einen übermäßigen Verbrauch verhindern, der für IoT-Anwendungsfälle oder die Anwendungsfälle, für die das Abonnement vorgesehen ist, untypisch ist.
2. Die für das jeweilige Abonnement geltenden Fair-Use-Regelungen finden Sie in den zugehörigen „Entgeltbestimmungen“, die Freeeway unter www.freeeway.com veröffentlicht.
3. Überschreitet ein einzelner Anschluss bzw. eine SIM-Karte die festgelegten Fair-Use-Grenzwerte für Daten-, Sprach- oder SMS-Dienste, wird die betreffende SIM-Karte bis zur nächsten Verlängerung des Abonnements für diese Dienste gesperrt.
4. Insbesondere für M2M-Sprach- und SMS-Dienste gilt eine Fair-Use-Grenze von 5 Sprachminuten und 5 SMS pro Monat. Wird während des Gültigkeitszeitraums ein darüber hinausgehender Verbrauch festgestellt, ist Freeeway berechtigt, zusätzliche Dienstleistungsgebühren zu berechnen oder den Dienst zu sperren.

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8  myFreeeway-Zahlungen

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1. Jede Zahlung in unserem myFreeeway-Portal wird über unseren Zahlungsdienstleister METEORPAYMENT Zahlungssysteme GmbH, Marokkanergasse 11/8, A-1030 Wien, ÖSTERREICH [ATU14226103], abgewickelt.
2. Freeeway speichert keine Zahlungsdaten, sondern lediglich die zugehörige Transaktions-ID, die den Namen des Zahlenden, die Zahlungsmethode und den jeweiligen Transaktionsbetrag enthält.

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9  Anwendbares Recht

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Diese Bedingungen unterliegen österreichischem Recht, sofern zwingende Verbraucherschutzvorschriften Ihres Wohnsitzlandes nichts anderes vorsehen.

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10  Regulatorischer Hinweis

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Die Freeeway AG betreibt kein Mobilfunknetz. Die in den Freeeway-Paketen enthaltene Mobilfunkanbindung wird unter der Verantwortung der MVNO-Partner von Freeeway bereitgestellt.

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